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Protokoll Gemeindeversammlung / Auflage Reglemente

Protokoll Gemeindeversammlung
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 27.November 2017 liegt im Sinne von Art. 63 Abs. 1 Organisationsreglement der Einwohnergemeinde Twann-Tüscherz vom 17.05.2009 in der Zeit vom 21. Dezember 2017 bis zum 22. Januar 2018 in der Gemeindeverwaltung Twann-Tüscherz in Twann während der Schalteröffnungszeiten öffentlich auf.
Während dieser Zeit kann das Protokoll eingesehen werden. Allfällige Einsprachen können ebenfalls während dieser Frist beim Gemeinderat erhoben werden.
Gestützt auf das kommunale Datenschutzgesetz vom 01.08.2017 und die dazu vom Gemeinderat erlassene Verordnung über die Bekanntgabe von öffentlichen Informationen im Internet wird das Versammlungsprotokoll nach der öffentlichen Auflage auf der Gemeindehomepage aufgeschaltet. Namenserwähnungen sind im Protokoll auf ein Minimum reduziert. Wer trotzdem von einer Namenserwähnung betroffen ist und ein der Bekanntgabe entgegenstehendes, überwiegendes privates oder öffentliches Interesse glaubhaft macht, kann gemäss Art. 4, Abs. 2 der erwähnten Verordnung eine Namensstreichung aus dem im Internet aufgeschalteten Protokoll verlangen.

Neues Flurreglement und angepasstes Kurtaxenreglement
Die Gemeindeversammlung hat am 27. November 2017 das neue Flurreglement und das angepasste Kurtaxenreglement der Einwohnergemeinde Twann-Tüscherz genehmigt. Die Reglemente liegen im Sinne von Art. 45 lit. a der kantonalen Gemeindeverordnung in der Zeit vom 21. Dezember 2017 bis zum 22. Januar 2018 öffentlich auf und sind auch auf der Gemeindehomepage unter Politik / Reglemente (noch ohne Auflagezeugnis) aufgeschaltet.
Allfällige Beschwerden zu den Inhalten der Reglemente können während der Auflage gestützt auf Art. 60 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 i.V. m Art. 63 Abs. 1 lit. b VRPG beim Regierungsstatthalter eingereicht werden.

Datum der Neuigkeit 21. Dez. 2017
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